Inkrafttreten der Änderung der CoronaVO

Das Land hat die Änderung der Corona-Verordnung (380 KiB) im Gesetzblatt verkündet. Die Änderungen sind am 28.10.2021 in Kraft getreten.

Die wichtigsten Änderungen sind wie folgt:

  • Die Anwendbarkeit des 2G-Optionsmodells wird auch für Beschäftigte ermöglicht, damit diese in 2G-Settings grundsätzlich auf das Tragen der Maske verzichten können. (§3 Nr. 5)
  • Die Regelungen zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts wurden festgelegt. (§11)

Die Laufzeit der CoronaVO wird vor dem Hintergrund des aktuell wieder steigenden Infektionsgeschehens sowie nach umfassender Prüfung und Abwägung durch die Landesregierung für einen Zeitraum von weniger als zwei Wochen bis zum 24. November 2021 verlängert.

Das Sozialministerium geht davon aus, dass demnächst mehr als 250 Intensivbetten durch COVID-19-Patienten ausgelastet sein werden. In diesem Fall würde das Landesgesundheitsamt den Eintritt der Warnstufe bekannt geben; die Rechtswirkungen (insb. Kontaktbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen, weitgehende PCR-Testpflicht für nicht-immunisierte Personen und Entfallen des 2G-Optionsmodells) würden dann am am Tag nach Eintritt der Warnstufe eintreten.

Ihr Ansprechpartner

Julia Berger

Wirtschaftsförderung / Pressestelle

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